Ueber mich
Infozentrum Ost
Stichwortindex
0. Vorbemerkungen
0.1 Einleitung: Zur Einführung des Rechtsstaats im Agrarsektor und dem ländlichen Raum
0.2 Zur Umstrukturierung der Landwirtschaft in den jetzigen neuen Bundesländern
0.2.1 Wie viel Rechtsstaat verträgt die Agrarstrukturanspassung?
0.2.2 Verantwortlichkeit und Konsequenzen agrarstruktureller Fehlentwicklungen im Beitrittsgebiet:
0.2.3 Agrargenossenschaft als Vorbilder zur Diskussion gestellt
0.2.4 Wohin treibt unser Rechtsstaat?
0.2.5 Unsere Agrarstruktur und die Wissenschaft
0.2.6 Ein wissenschaftliches Gutachten 50 Jahre nach der Zwangskollektivierung
0.2.7 Wiedervereinigung ohne Grundrechte
0.2.8 Korruption und andere Vorteile
0.3 Umwandlung/Liquidation/Rechtsnachfolge
0.3.1 Beschlüsse/Urteile
0.3.2 Die nachträgliche (rückwirkende) Liquidation der LPG bei fehlender Rechtsnachfolge
0.3.3 Fehlgeschlagene LPG-Rechtsnachfolge
0.3.3.1 Fehlgeschlagene LPG-Rechtsnachfolge macht neue agrarpolitische Zielsetzung erforderlich
0.3.3.2 Probleme der fehlgeschlagenen LPG-Rechtsnachfolge
0.3.4. Anmerkungen zum Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft betreffs LPG Rechtsnachfolge und Vermögensauseinandersetzung
0.3.5. Handlungsbedarf zum Erlass des Sächsischen Ministeriums für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) vom 26.02.2003 zur Prüfung der Rechtsnachfolge und Förderfähigkeit der LPG-Unternehmen betrifft jedes LPG-Mitglied und deren Erben
0.3.6. Handlungsbedarf zur Lösung gescheiterter LPG-Umwandlung spitzt sich weiter zu:
0.3.7 Rechtsgrundlagen der LPG-Umstrukturierung
0.3.8 Handlungsbedarf aufgrund gescheiterter LPG-Umwandlung
0.4 Hat die Wissenschaft bei der Umstrukturierung der Ostwirtschaft von der LPG zum landwirtschaftlichen bäuerlichen Unternehmen versagt?
0.5 Verjährung
0.5.1 Zum Beginn und Ablauf der 10-jährigen Verjährungsfrist nach § 3b LwAnpG. Wann verjähren die Vermögensansprüche nach LwAnpG?
0.5.2 Stellungnahme und Fragen zu Problemen der Verjährung nach § 3b LwAnpG
0.6 Fünfte Novelle zum LwAnpG
0.7 Die neue Agrarpolitik - Ziele, Mittel und Wege - 2001
0.8 Handlungsbedarf besteht noch 2002 auf vielen Ebenen, (siehe auch Kapitel 3.2; 0.5 und 20) da...
0.9 Ein Aktionsprogramm
0.10 Europäische Union prüft LPG-Unternehmen
0.11 Verletzungder Grundrechte und der Menschenrechte nach den Konventionen zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) verhindern dörflichen Frieden
0.12 Agrargenossenschaft Kahla e.G. ist kein Rechtsnachfolgeunternehmen
0.13 Vom Auswuchs der Agrarstrukturen
0.14 Die Agrarpresse dreht sich
0.15 Wiedervereinigung ohne Ende
1. Abfindungsanspruch
1.1 Der Abfindungsanspruch nach Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG)
1.2 Gutachtliche Stellungnahme (2. überarbeitete, ergänzte Fassung)
1.3 Vermögensauseinandersetzung und Altschulden
1.4 Anspruch nach § 44 Abs. 1, Ziffer 1, 2 und 3 LwAnpG
1.5 Ansprüche der Erben § 51a LwAnpG/Ende der LPG-Mitgliedschaft vor dem 16.03.1990
1.6 Anspruch auf bare Zuzahlung nach § 28 Abs. 2 LwAnpG
1.7 Anspruch auf Barabfindung § 36 LwAnpG
1.8 Fälligkeit/Zinsanspruch § 49 LwAnpG
1.9 Kündigung der LPG-Mitgliedschaft § 43 LwAnpG
1.10 Abfindungsvereinbarung - bindend?, Nichtigkeit, sittenwidrig § 138 BGB/Verzichtswille, Informations- und Aufklärungspflicht der LPG
1.11 Der Antrag an das Landwirtschaftsgericht
1.12. Erforderliche Informationen zur Antragstellung
1.13 Musterbeispiel eines Antrags: (bei Zweifelsfragen Rechtsberatung, telefonische Anfrage dringend ratsam)
1.14 Anschriften der Landwirtschaftsgerichte und Registergerichte
1.15 Erfolgsmeldungen sind viele bekannt - aber Wunder dauern manchmal etwas länger
1.16 Trauriges Jubiläum beim Landwirtschaftsgericht
1.17 Freiheit, Einheit, Rechtsstaat
1.18 Wiedervereinigung und kein Ende
1.19 Die Lage ist ernst
1.20 LPG Geschichte beenden
1.20.1 Das Unrecht blüht
1.20.2 Die Linke SED
1.20.3 Es grünt so grün
1.20.4 Frieden, Freiheit, Demokratie
1.20.5 DDR Unrecht
1.20.6 MAN Brandenburg ist überall
1.20.7 Gibt sich die SED auf
1.20.8 Recht und Hoffnung bis zum Geldfluss
1.20.9 25 Jahre Bundesrepublik
1.20.10 Zwei Generationen
1.20.11 Wo bleibt unser Rechtsstaat
1.20.12 25 Jahre Mauerfall
1.20.13 Nicht alles war schlecht
2. Gutachten
2.1 Welche Bewertungsmethode ist richtig?
2.2 Was ist ein Gutachten wert?
2.3 Eigenkapital und Gläubigerschutz als Schlüsselstellung im Handelsrecht:
3. Urteile/Beschlüsse
3.1 Amtsermittlungsgrundsatz/freiwillige Gerichtsbarkeit/Aufklärungs- und Hinweispflicht - Fürsorgepflicht des Staates gegenüber den sozial Schwächeren
3.2 Kein Rechtsmittel gegen prozeßleitende Verfügungen/Aussetzung des Verfahrens möglich
3.3 Sofortige Beschwerde/Amtsermittlung
3.4 Verfahrens-, Gerichts- und Vertreterkosten
3.5 Haftungsfragen/Straftaten
3.6 Verfahrensfragen/Stufenantrag
3.7 Sorgfaltspflicht, Haftung, Prozessbetrug bei falschem Gutachten
4. Wahrer Wert §44
4.1 Aus AGRARRECHT Heft 2/1999 (zum Teil gekürzt)
4.2 Rechtsprechung
4.3 Das Abindungsangebot, BLw 28/95, § 44 (1) und (6) LwAnpG (Eigenkapital
4.4 "Das abfindungsrelevante Eigenkapital laut BGH", BGH-Beschluss vom 23.10.1998 - BLw 16/98
5. ordentliche Bilanz
5.1 Stichtagsabfindungs-, Umwandlungsbilanz/Liquidationseröffnungsbilanz
5.2 Eigenkapitalwertermittlung durch Sachverständige/Gutachter § 44 Abs. 6 LwAnpG
5.3 Das Bundesverfassungsgericht zum Schutz des Eigentums bei Umwandlung, BVerfG 1 BvL 16/60 vom 07.08.1992 - auszugsweise, NJW 1962 Heft 37 Seite 1667 ff. -
5.4 Bundesverfassungsgericht, 1 BVR 1759/91, Verfassungsbeschwerde (zur Prüfungspflicht der Genossenschaften) - gekürzt -
5.5 Vom Eigenkapital einer ordentlichen Bilanz zum Eigenkapital i. S. § 44 LwAnpG bei Fortführung und bei fehlgeschlagener Rechtsnachfolge
6. Förderrichtlinien
6.1 Freistaat Sachsen auf dem Weg zum Rechtsstaat
6.2 Hektar ist gleich Hektar ?
6.3 Eine "Sonderpublikation" und ihre Tragweite
6.4 Was kostet die Welt
6.5 Gerechtigkeit muss sein
6.6 Wohin treibt die Agrarlobby
6.7 Perestroika und Glasnost
6.8 Der Familienbetrieb - ein Unternehmen
6.9 Mehr Rechtsstaatlichkeit - transparente Direktzahlungen
6.10 50 Jahre Mauerbau
6.11 Zur Staffelung einer Obergrenze
6.12 Zur Reform der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)
6.13 Mehrfamilienbetrieb als Rechtsform
6.14 Diskreminierung oder Gerechtigkeit
6.15 Subventionen ohne Ende
6.16 Die GAP und der Rechnungshof
6.17 Die Vorschläge zur GAP
6.18 Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) und Gerechtigkeit
6.19 Wo kürzen, um die Direktzahlungen gerecht zu verteilen
6.20 Mehr Hektar, weniger Direktzahlungen
6.21 Direktzahlungen gerecht zuordnen
6.22 Lohnkostenabzug hebt Obergrenze/Kappung/Staffelung auf
6.23 Subventionsvergehen erlaubt
6.24 Subventionen für LPG-Betriebe
6.25 Jede Rechtsform ist brauchbar
7. Agrarberichte, Agrarstruktur
7.1 Agrarberichte des Bundes und der Länder
7.2 Auszug aus der Strukturanalyse des Landvolkverbandes Sachsen-Anhalt
7.3 Ohne Grundkonsens geht es im ländlichen Raum nicht (Teil I)
7.4 Agrarstruktur als Bestimmungsfaktar des ländlichen Raumes
7.5 Global denken, lokal handeln
7.6 Die Stasi ist immer dabei
7.7 Vom Wert der Werte - vom Wertewandel
7.8 Wie viel Subventionen sind gerecht
7.9 Bilanzen der LPG-Kapitalgesellschaften
7.10 Ländlicher Raum auf roter Liste
7.11 Die gewachsenen Agrarstrukturen
7.12 Wie gesund sind die Agrarfabriken
8. Finanzierungsfragen
8.1 Transparenz der EU-Direktzahlungen
8.2 EU-Direktzahlungen - ein Kunstwerk?
8.3 Agrarprämien 2009 im Internet veröffentlicht
9. BGH- Beschlüsse
9.1 Liquidation nach LPG-Umwandlung; Kontinuität der Mitglieder
9.2 Liquidation bei fehlender Rechtsnachfolge
9.3 Vermögensansprüche § 44 LwAnpG bei Liquidation - auch auf Pacht-Kreispachtflächen
9.4 LPG-Liquidation statt Teilung und Umwandlung
9.5 Rechtsnachfolge
10. OLG- Beschlüsse
10.1 Notwegerecht 4 U 68/97 OLG Karlsruhe
10.2 Amtshaftungsanspruch bei unzulässiger Grundstücksverkehrsgenehmigung
11. Rehabilitierung
11.1 Rehabilitierung von SED-Unrecht – und kein Ende
11.2 Opfergruppen
11.3 Rehabilitierung und Eigentumsrecht
11.4 Rehabilitierung von Opfern des Unrechts
11.5 Enteignungen, Alteigentum, Bodenreform
11.5.1 Enteignungen - rechtswidriger Verstoß gegen das Völkerrecht Informationsdienst Wissenschaft (IDW) - Pressemitteilung Europa-Unisvesität
11.5.2 Das Bundesverfassungsgericht zum Verfahren zur Abwicklung der Bodenreform (VIZ 2/2001) - gekürzt - BVerfG, 1 BvR 1637/99
11.5.3 Verfahren zur Abwicklung der Bodenrreform und Völkerrecht - gekürzt - VIZ 2/2001, 1 BvR 1643/95, BVerfG
11.6 Offener Brief des Arbeitskreises „Gemeinsam für das Recht“
11.7 Schutzgemeinschaft Eigentum in Deutschland
12. Verfassungsrecht
12.1 Gutachtliche Stellungnahme
12.2 Ohne Transparenz kein Rechtsstaat
12.3 Formen und Folgen der Fortsetzung vom kommunistischen Unrecht
12.4 Unrecht - eine Form der Gerechtigkeit
13. EU- Entscheidungen
14. Flächenerwerb/Altsch.
14.1 Stellungnahme zur Frage der LPG-Altschulden
14.2 Der Bundesgerichtshof zur Frage der Verjährung
14.3 LPG-Altschulden und kein Ende.
14.4 Acker- und Grünlandpreise wohin ?
15. Bodenordnung
15.1 Die Rechtswidrigkeit des Teilungsmodells
15.2 Kündigungsschutz nach Schuldrechtsänderungsgesetz zum Teil verfassungswidrig
15.3 Die wirtschaftliche Restnutzungsdauer von selbständigen Gebäuden auf fremden Boden
15.4 Nutzungsentgelt nach Sachenrechtsbereinigungsgesetz
15.5 Bodenwert nach § 19 Sachenrechtsbereinigungsgesetz - Wertermittlung
15.6 Wirtschaftliche Restnutzungsdauer § 31 Sachenrechtsbereinigungsgesetz und andere Einredemöglichkeiten
15.7 Gutachten zur Ermittlung der Restnutzungsdauer (RN) und des Bodenwerts
15.8 Rückgabe von in die LPG (eingebrachten) Gebäuden
15.9 Ist das "Teilungsmodell" - die Kaufpreisteilung §§ 19, 68 Sachenrechtsbereinigungsgesetz mit dem Wettbewerbsrecht der Europäischen Union vereinbar?
15.10 Nutzungsentgelt - Zinsanspruch ab 22.07.1992 und Bodenordnungsverfahren
15.11 Der Bodenwert - Abfindungsanspruch im Bodenordnungsverfahren in den neuen Bundesländern
15.12 Stellungnahme zur Frage der Gebäude-/Anlagenzuordnung (Sächsisches OVG, Az. F 7 D 13/01, vom 18.10.2002)
15.13 Heimat - Freiheit und Eigentum
15.14 Im Namen des Volkes
16. Betriebswirschaft
16.1 Neue Milchquotenregelung – neue Ungerechtigkeit!
16.2 Nichts ist so gut, als daß es nicht doch noch verbessert werden könnte.
16.3 Lohnt sich der Milchquotenkauf - bei welchem Preis?
17. Meliorationsanlagen
17.1 Das Meliorationsanlagengesetz (MelAnlG) als "Liquiditätshilfe" für LPG-Nachfolgeunternehmen
17.2 Welche Rechte sind nach dem Meliorationsanlagengesetz (MeAnlG) für den Bodeneigentümer von Bedeutung:
17.3 Die Wiedervereinigung vor dem Kadi
18. Landpachtfragen
18.1 Vom Kampf ums Pachtland
18.2 Kein Schadensersatz nach Pachtvertragskündigung
18.3 Oberlandesgericht Dresden Lw U 1130/00
18.4 Rechtsprechung
18.5 Pachtzahlungen rechtfertigen fristlose Kündigung des Pachtvertrages
18.6 Pflugtausch als außerordentlicher Kündigungsgrund
18.7 Schadenersatz bei Pachtlandentzug nach Hofübergabe
18.8 Pachtverlängerung, Beitritt zum Pachtvertrag
19. Nebenerwerb
19.1 Deutscher Bauernbund e.V.
19.2 Deutscher Bundesverband der Landwirte im Nebenberuf e.V.
19.3 Nebenerwerbslandwirtschaft in Sachsen
20. Wirtschaft/Gesellschaft
20.1 Chronologie des Unrechts - in Stichworten, ohne Anspruch auf Vollständigkeit
20.2 Wie lange dauert die Wiedervereinigung - oder wie viel Unrecht verträgt unser Rechtsstaat?
20.3 Rechtsgefühl bleibt tiefgreifend und nachhaltig verletzt
20.4 Stellungnahme zur Erbregelung
20.5 Mit Transparenz zur Wahrheit und Gerechtigkeit
20.6 Offener Brief: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2006 an Herrn Minister Tiefensee
20.7 Eine gemeinsame Erklärung als "Sonderpublikation" und ihre Tragweite
20.8 Kein Patent auf Leben!
20.9 Und immer wieder Unrecht!
20.10 Deutschland - Ost/West
20.11 Zum Jahr der Genossenschaften
20.12 Flucht aus der Verantwortung
20.13 Eine gemeinsame Plattform
20.14 Agrargenossenschaften wohin?
20.15 Agrarindustrie wächst
20.16 vom süßen Leben auf dem Lande
20.17 Korruption und andere Vorteile
20.18 Vom Auswuchs der Agrarstrukturen
20.19 Linke und rechte Schicksale
20.20 Ein Entwicklungsdienst denkt
20.21 Ökolandbau, ein Biobluff
20.22 Verrat an den Bauern
20.23 Europa am Abgrund
20.24 Flucht aus der Verantwortung
20.25 Groß wie das Unrecht
20.26 Fakten gegen Agrarpolitik
21. Kontaktadressen
22. Recht und Unrecht
22.1 Ohne Grundkonsens geht es im ländlichen Raum nicht (II), Teil I in Kapitel 7.3)
22.2 15 Jahre nach der Wiedervereinigung kämpfen Bauern beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte um ihr LPG-Vermögen
22.3 Eigentum verpflichtet
22.4 Kapitalismus! Was sonst?
22.5 Ursachen und Folgen des Unrechts
22.6 Eine Interessenvertretung wäre gut
22.7 Unrecht eine Frage der Gerechtigkeit
22.8 Zum Stand der Einheit
22.9 Verdrängt und verschwiegen
22.10 Fakten gegen Vorurteile
23. Dokumentation I
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